Die Arbeitsgemeinschaft (ARGE)

Vorteile einer ARGE

Eine ARGE ermöglicht den beteiligten Unternehmen, Bauaufgaben zu übernehmen, für die es der einzelnen Firma entweder an den technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten fehlt, oder die die Kapazität in einem für das einzelne Unternehmen wirtschaftlich nachteiligen Umfang binden würde. Vor allem klein- und mittelständischen Unternehmen wird durch den Zusammenschluss zu einer ARGE die Chance geboten, sich um Aufträge bewerben zu können, die nach Umfang und Aufgabenstellung normalerweise Grossunternehmen vorbehalten sind. Der Auftraggeber seinerseits erhält die Kompetenz von mehreren Firmen zu einem attraktiven Preis. Ausserdem werden die Risiken für die am Vorhaben beteiligten Parteien gemindert: Die Solidarhaftung der zur ARGE zusammengeschlossenen Unternehmen nach Art. 664 Abs. 2 PGR stärkt die Stellung des Bauherrn im Zusammenhang mit der Gewährleistung und Haftung der beteiligten Unternehmen. Auf der Seite der Auftragnehmer werden durch die Kooperation die technischen und wirtschaftlichen Risiken auf mehrere Beteiligte verteilt.

ARGE als einfache Gesellschaft

Der Zusammenschluss zu einer ARGE wird von der Lehre und Rechtsprechung als einfache Gesellschaft im Sinne von Art. 680 ff. i.V.m. Art. 649 ff. PGR qualifiziert. Diese im Gesetz verankerten Bestimmungen stellen im Hinblick auf die Regelung der Verhältnisse der einzelnen Gesellschafter einer ARGE untereinander gewisser Massen Rahmenbedingungen dar. Die Gesellschafter ordnen ihre Zusammenarbeit intern in einem Gesellschaftsvertrag, der Konsortial- oder Arbeitsgemeinschaftsvertrag genannt wird. Darin werden die gegenseitigen Rechte und Pflichten geregelt. Sinnvoll ist es, darin auch die Vertretungsbefugnis der einzelnen Unternehmen gegenüber dem Bauherrn und Dritten sowie die kaufmännische und technische Leitung festzulegen. Werden Fragen betreffend das interne Verhältnis offen gelassen, springt das Gesetz mit entsprechenden Regelungen ein. In Bezug auf die Regelung des (externen) Verhältnisses gegenüber Dritten – insbesondere dem Bauherrn – sind die Gesellschafter hingegen weniger flexibel und können in der Regel keine vom Gesetz abweichenden Regelungen vereinbaren.

Auch die Auflösung einer ARGE als einfache Gesellschaft ist im Vergleich zu anderen Gesellschaften einfach, weshalb sie sich gut für Bindungen beschränkter Dauer eignet, wie beispielsweise für die Durchführung eines Bauprojektes.

Solidarische Haftung

Die solidarische Haftung, gemäss welcher sämtliche Gesellschafter für Verbindlichkeiten der Arbeitsgemeinschaft direkt, solidarisch und in unbeschränkter Höhe haften (Art. 664 Abs. 2 PGR), ist von grosser Bedeutung und nicht selten mit erheblichen Konsequenzen für die Gesellschafter verbunden. Das heisst, ein Werkvertragspartner der ARGE z.B. der Bauherr, kann im Falle einer nicht gehörigen Erfüllung des Werkvertrages und allfälligen Schadenersatzansprüchen daraus, sämtliche Forderungen gegenüber einem Gesellschafter seiner Wahl geltend machen. Dies nötigenfalls auch auf dem Klageweg. In welchem Umfang der in Anspruch genommene Gesellschafter auf einen anderen Gesellschafter anschliessend Rückgriff nehmen kann, wird gesellschaftsintern geregelt und muss der Bauherr bei der Geltendmachung seiner Forderungen daher nicht berücksichtigen. Die Konsequenzen der Solidarhaftung werden dann deutlich, wenn beispielsweise ein Gesellschafter nach oder während der Erbringung werkvertraglicher Leistungen in Konkurs fällt. In einem solchen Fall haften die überbleibenden Gesellschafter solidarisch und wird ein Rückgriff auf den konkursiten Gesellschafter nicht zielführend sein. Auch die SIA Norm 118 Art. 28 betrifft das Aussenverhältnis der ARGE gegenüber dem Bauherrn und bestätigt u.a. die gesetzliche Bestimmung der Solidarhaftung.

Von der Bildung einer ARGE und die damit zusammenhängende Bündelung der Kräfte und Nutzung von Synergien profitieren einerseits die beteiligten Unternehmen und andererseits die Auftraggeber. Der ARGE kommt eine grosse wirtschaftliche Bedeutung zu, was auf die aufgezeigten Vorteile in der Praxis zurückzuführen ist.