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FATCA-Klage abgewiesen

Der Staatsgerichthof hat die Individualbeschwerde zweier liechtensteinischer Finanzplatzteilnehmer, welche auf die Aufhebung von – aus ihrer Sicht – verfassungswidrigen Gesetzesbestimmungen im FATCA-Gesetz abzielte (das Volksblatt berichtete am 11. Juni 2015), abgewiesen.

Garantie nach SIA Norm 118 und nach ABGB

Der Begriff „Garantie“ wird im allgemeinen Sprachgebrauch mit den unterschiedlichsten Bedeutungen verwendet. Garantien gibt es im Bereich der Mängelhaftung oder ausserhalb der Mängelhaftung etwa Preis- oder Termingarantien, sowie bei Erfolgsversprechen. Dies führt dazu, dass häufig unklar ist welchen Sinn oder welche Tragweite die Vertragsparteien diesem Begriff beimessen. Bei Abschluss eines Werkvertrages ist es deshalb wichtig, dass sich die Vertragsparteien im Klaren darüber sind, was mit der vereinbarten Garantie umfasst werden soll. Dieser Beitrag befasst sich mit der Garantie im Bereich der Mängelhaftung und den diesbezüglich einzuhaltenden Fristen.